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31.08.2016, 11:55 Uhr

Gute Politik zum Anschauen

Die Menschen profitieren von der erfolgreichen Politik der CDU

Deutschland geht es gut. Die deutsche Wirtschaft wächst, der Arbeitsmarkt brummt. Es gibt immer mehr zukunftsfeste Jobs. Viele Arbeitnehmer erhalten höhere Löhne. Und die Zahl der angebotenen Arbeitsplätze bleibt konstant hoch.

„Wimmelbild“-Grafik: Alina Geiger
Die Menschen profitieren von der erfolgreichen Politik der CDU:
Die Renten stiegen deutlich. Kindergeld und Kinderfreibeträge wurden gerade zweimal erhöht. Das BAföG wurde aufgestockt. 2017 werden auch der Mindestlohn und die Hartz IV-Sätze angehoben. Gleichzeitig haben wir stabile Preise. Das heißt: Die Menschen können sich mehr leisten. Wir arbeiten für die Zukunft: Mit dem jetzt beschlossenen Finanzplan bis 2020 macht der Bund auch künftig keine neuen Schulden. Gleichzeitig wird massiv in die Zukunft investiert – in Bildung und Forschung. Das ist gelebte Generationengerechtigkeit!

Deutschland wird sicherer: Wir haben weitere Maßnahmen gegen Terroristen und gewaltbereite Islamisten ergriffen. Möglichkeiten zur Aufklärung von Straftaten wurden verbessert. Auch die Bundeswehr erfährt eine Trendwende – zu mehr Geld und Personal. Unsere Gesellschaft wächst zusammen: Weniger Flüchtlinge suchen in diesem Jahr Zuflucht in Deutschland. Für die bereits gekommenen haben wir die Angebote ausgeweitet, aber auch die Regeln verschärft: Integration ist Pflicht. Wer straffällig wird muss gehen.

Die CDU-geführte Bundesregierung hat viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, von denen die Menschen heute profitieren. Die CDU ist Garant für Wachstum und Beschäftigung, für Sicherheit und Gemeinsamkeit. Wir sorgen für die richtigen Rahmenbedingungen. Klar ist aber auch, es gibt noch viel zu tun. Deshalb arbeitet die CDU weiter für eine erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeit, starke Familien und einen engen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wir bringen das Land voran.

1. Schnelles Internet für alle – überall
Mit 4 Milliarden Euro will der Bund bis 2020 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit 50 MBit/Sekunde sicherstellen.

2. Mehr Zeit und Geld für Kinder
Die Elternzeit haben wir fl exibler gemacht, den Kinderfreibetrag erhöht. Es gibt jetzt mindestens 190 Euro Kindergeld monatlich.

3. Mindestlohn steigt
Der Mindestlohn steigt ab 2017 auf 8,84 Euro je Arbeitsstunde. Ein Plus von 4 Prozent.

4. Bessere Strafverfolgung
Zur Aufklärung schwerer Straftaten werden Verbindungsdaten vom Festnetz, Handy oder PC verbindlich gespeichert. Die Regeln sind klar, transparent und sehr streng.

5. Das Meister-BAföG wird zum Aufstiegs-BAföG
Die Leistungen werden deutlich angehoben und der Kreis der Berechtigten wird erweitert. Schon jetzt profi tieren über 170 000 Personen jährlich davon.

6. Null Euro neue Schulden
Zum 4. Mal macht der Bund auch 2017 keine neuen Schulden. Auch bis 2020 ist das schon beschlossen. Das entlastet unsere Kinder und Enkelkinder.

7. Mehr Jobs
Über 43,67 Millionen Menschen hatten Ende Juni 2016 einen Arbeitsplatz. Da sind gut eine halbe Million mehr als vor einem Jahr.

8. 15 000 neue Stromtankstellen

Mit 300 Millionen Euro fördert die Bundesregierung neue öffentliche Ladestationen für E-Autos. Sie sollen überall dort entstehen, wo man sie braucht.

9. Einsatzkräfte werden besser geschützt

Gewalt gegen sie wird nicht toleriert. Die CDU hat dafür gesorgt, dass Widerstand gegen Polizisten und andere Einsatzkräfte strenger bestraft werden kann.

10. Terror bekämpfen
Gewaltbereiten Islamisten werden Reisepass und Personalausweis entzogen. Das soll Reisen mit terroristischen Zielen verhindern. Wer Terror finanziert, kann dafür künftig verurteilt und bestraft werden.

11. Deutliches Plus für Rentner

Die Renten stiegen zum 1. Juli 2016 so stark wie seit 23 Jahren nicht mehr – im Westen um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent. Eltern bekommen eine höhere Rente für jedes Kind, das vor 1992 geboren wurde.

12. Mehr Betreuungsplätze
Durch den Ausbau der Betreuungsplätze haben Familien mehr Angebote zur Auswahl. So können sie selbst entscheiden, wie sie Familie und Beruf vereinbaren.

13. Bessere Krankenversorgung
Ärzte erhalten Anreize, ihre Praxis dort zu eröffnen, wo das Angebot zu gering ist – z. B. durch Zuschüsse für Einrichtung und Ausstattung. Neue Termin-Servicestellen unterstützen die Patienten bei der Suche nach Fachärzten.

14. Vorbeugung fördern
Wer seine Wohnung oder sein Haus gegen Einbruch schützt, kann dafür Zuschüsse vom Staat beantragen.

15. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Zeitarbeiter sollen nach 9 Monaten denselben Lohn wie die Stammbelegschaft erhalten. Ziel der CDU bleibt: Arbeit für alle, sicher und fair bezahlt.

16. Milliarden für Straßen und Schienen
Bis 2030 werden fast 270 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserstraßen in Deutschland investiert. Zwei Drittel davon gehen in Reparaturen und Modernisierung, ein Drittel in den weiteren Ausbau.

17. Vorbild bei E-Mobilität
Bundesregierung und Ministerien gehen mit gutem Beispiel voran: Für ihren Fuhrpark wollen sie bis 2021 rund 20 Prozent E-Autos beschaffen. Jedes fünfte Regierungsauto fährt dann mit Strom – doppelt so viele, wie 2011 ursprünglich beschlossen wurde.

18. Mehr BAföG, mehr Studierende ohne Abi
Zum Wintersemester 2016/17 steigt das BAföG. Wer eine Berufsausbildung hat, darf heute auch ohne Abitur studieren.

19. Forschungsausgaben auf Rekordniveau
84 Milliarden Euro gab es 2014 für Forschung und Entwicklung. Die Zahl der Arbeitsplätze in diesem Bereich stieg auf über 600 000.

20. Mehr Geld für OPs, Versorgung und Pflege
Mit 1 Milliarde Euro sollen die Krankenhäuser den Bedürfnissen angepasst werden. Für die Jahre 2016 bis 2018 gibt es 660 Millionen Euro für neue Pflegestellen.

21. Wir stärken die Truppe
Die CDU setzt die Trendwende für die Bundeswehr durch: Bis 2030 werden jedes Jahr 9 Milliarden Euro in Ausrüstung investiert. Die Zahl der Soldaten soll um 14 000 steigen.

22. Pflicht zur Integration ist Gesetz
Nur wer sich integriert, darf künftig unbefristet bleiben. Dazu gehören gute Deutschkenntnisse sowie eine Ausbildung oder ein Arbeitsplatz. Die Teilnahmepfl icht an Integrationskursen wurde ausgeweitet.

23. Das Asylrecht wurde verschärft

Die Asylverfahren werden beschleunigt. Die Ausweisung ausländischer Straftäter wurde erleichtert.

Hier finden Sie weitere Fakten!

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